24.10.2017 / Communiqués / Gesundheit / , ,

Ein Parteitag zur Gesundheitsregion beider Basel

Am heutigen Parteitag der CVP Basel-Landschaft sprach sich die Parteibasis für die Änderung des Kantonalbankgesetzes sowie für den 8. Generellen Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs aus. Ausserdem setzte sich die CVP BL gemeinsam mit Gesundheitsdirektor Thomas Weber mit der Gesundheitsregion beider Basel auseinander.

Nach einer spannenden Führung im Grittpark Seniorenzentrum durch den Zentrumsleiter Stephan Hall begrüsste Parteipräsidentin Brigitte Müller-Kaderli die rund 70 anwesenden Mitglieder und SympathisantInnen zum Parteitag der CVP Basel-Landschaft in Niederdorf.

Das erste Thema war die Parolenfassung für die beiden kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 26. November 2017.

Die erste Vorlage zur Änderung des Kantonalbankgesetzes wurde durch Regierungsrat Dr. Anton Lauber präsentiert. Dabei zeigte er die Ziele der zurückgezogenen Initiative sowie des zur Abstimmung stehenden Gegenvorschlages auf. Diese überzeugten die Anwesenden und sie stimmten mit 68 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen für die Änderung des Kantonalbankgesetzes.

Felix Keller, Präsident der CVP/BDP-Fraktion, stellte die Vorlage zum 8. Generellen Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs vor. Vorneweg erklärte er hierzu, dass ein Nein zur Folge hätte, dass ein neuer Genereller Leistungsauftrag ausgearbeitet werden müsste, da die Vorlage nicht bloss das «Läufelfingerli» beinhaltet. Er veranschaulichte, dass die Umstellung von Bahn- auf Busbetrieb einen ÖV-Ausbau und teilweise kürzere Fahrzeiten mit sich bringen würde. Ausserdem erklärte er, dass die Fahrgastzahlen in der S9 stetig zurückgehen, während sie im Bus deutlich ansteigen. Bei der anschliessenden regen Diskussion wurde die Wichtigkeit des ÖVs in Randregionen herausgestrichen, weswegen auch das «Läufelfingerli» erhalten bleiben solle. Schlussendlich wurde der 8. GLA mit 35 zu 24 Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen.

Nach der Parolenfassung übergab Brigitte Müller-Kaderli das Wort an Piero Grumelli, Gemeindepräsident der CVP in Oberdorf/BL. Er begrüsste nochmals die Anwesenden der CVP Basel-Landschaft herzlich in der Region.

Im Anschluss daran wurde zum Hauptthema des Abends übergeleitet, zur Gesundheitsregion beider Basel. Dafür hatte die CVP BL den Regierungsrat und Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Thomas Weber (SVP), eingeladen. Er präsentierte den Anwesenden die Vernehmlassung der Kantone BL und BS bezüglich der Zukunft des regionalen Gesundheitswesens mit einer gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel.

Alex Imhof, Stadtpräsident von Laufen erläuterte im Anschluss daran die Sicht der Arbeitsgruppe Gesundheit CVP BL auf diesen Plan und äusserte dabei einige Punkte, die von Seite der CVP noch einer Konkretisierung benötigen.

Mit diesen beiden Präsentationen als Basis fand folgend ein Talk statt, bei dem neben den beiden zuvor genannten Rednern auch CVP-Landrat Marc Scherrer sowie Dr. med. Oliver Tanneberger, beide Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit CVP BL, teilnahmen. Moderiert wurde der Talk durch Toni Carrese, CVP Bezirk Waldenburg. Es zeigte sich, dass das Thema sehr komplex ist und dass viele verschiedene Interessen bei der Ausgestaltung berücksichtigt werden müssen. Die CVP Basel-Landschaft bleibt weiterhin am Thema dran.