08.03.2015 / Communiqués / Service Public & Verkehr /

Erfolg für die CVP Basel-Landschaft und für ein sauberes Baselbiet!

Die durch die CVP-Initiative „Vo Schönebuech bis suuber“ angestossene Gesetzesänderung wurde von den Baselbieterinnen und Baselbietern mit grossem Mehr (75,23% Ja-Stimmen) gutgeheissen. Das Engagement der CVP Basel-Landschaft für ein sauberes Ba-selbiet hat sich gelohnt. Nun können Abfallsünder endlich gebüsst werden. „Vo Schönebuech bis suuber, wei mir das Ländli gseh, denn all die Abfallbärge, tien eusem Härze weh…“

Der Parteivorstand ist hocherfreut: Damit wurde nach dem Erfolg der letzten Landrats- und Regierungs-
ratswahlen vom 8. Februar 2015 nun auch die Initiativfähigkeit der CVP Basel-Landschaft eindrücklich unter Beweis gestellt.

Ebenfalls deutlich mit 88,87% Ja-Stimmen angenommen wurde die Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes; „Befristung der Aushangdauer von Wahl- und Abstimmungsplakaten“ welche von der CVP Basel-Landschaft lanciert wurde.

Angenommen mit 61,87% Ja-Stimmen wurde auch die Volkinitiative „Für eine Umfahrungsstrasse Allschwil“. Klar abgelehnt mit 72,64% Nein-Stimmen hingegen wurde die Strasseninitiative Basel-Landschaft „Strassen teilen – Ja zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo, und öffentlichen Verkehr“.

Eine grosse Chance zur steuerlichen Entlastung der Familien in der Schweiz wurde heute verpasst! Die CVP BL bedauert die Ablehnung der Familieninitiative und dass die Familienzulagen weiterhin die Steuerrechnung der Familien belasten werden. Das positive Echo auf der Strasse zeigt, dass die politische Diskussion über die Stärkung der Familien und des Mittelstand berechtig ist und weitergeführt werden muss.

Energiestrategie 2050 statt wirtschaftsfeindliche Energiesteuer

Das überdeutliche Nein zur Energiesteuer zeigt, dass die Bevölkerung erkannt hat, dass die Initiative der glp der Schweizer Volkswirtschaft grossen Schaden zugefügt hätte. Zudem hätte sie die Randregionen geschwächt und sichere Einnahmen des Bundes aufs Spiel gesetzt. Auch die CVP BL will die Energiewende und macht sich stark für die Energiestrategie 2050. Zwischen den Nullwachstum-Idealisten, die unsere Kernkraftwerke sofort vom Netzt nehmen wollen und den Kurzfristig-Denker, die von der Energiewende nichts hören wollen, setzt sich die CVP für einen konstruktiven Weg der Energiewende ein.

Kontakt:

Marc Scherrer
Präsident CVP BL
Tel: 076 337 95 13