09.12.2015 / Artikel / /

Vorstoss von Elisabeth Schneider-Schneiter

Für eine zeitgemässe Arbeitszeiterfassung

Anfangs 2016 tritt die Revision einer Verordnung des schweizerischen Arbeitsgesetzes in Kraft. Schon jetzt ist klar, dass viele Arbeitgeber mit den Bestimmungen zur Arbeitszeiterfassung nicht zufrieden sind. Mit einer Motion verlangt CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter vom Bundesrat eine Vorlage für eine Gesetzesänderung vorzulegen. Damit soll die Arbeitszeiterfassung den Realitäten der Unternehmen und den Bedürfnissen der Arbeitnehmenden angepasst werden kann.

Per 1. Januar 2016 wird die Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) in Kraft gesetzt. Dies in der Hoffnung, dass damit die gesetzlich vorgesehenen Bestimmungen des Arbeitsgesetzes in Bezug auf die Arbeitszeiterfassung eingehalten werden. Diese Bestimmungen stiessen aber bereits im Anhörungsverfahren auf breite Kritik vieler Arbeitgeber. Zwar ist der Verzicht auf die Arbeitszeiterfassung für Arbeitnehmende mit einem Bruttojahreseinkommen von mehr als Fr. 120’000 ein interessanter Ansatz, dass dieser aber in einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) vorgesehen sein muss, ist nicht tauglich. Viele Unternehmen sind heute keinem Branchen-GAV unterstellt oder schlicht zu klein, um Firmen-GAVs zu verhandeln. Die gemäss Verordnung mögliche vereinfachte Arbeitszeiterfassung taugt somit nicht. Einzig zum Zweck der Arbeitszeiterfassung eine Arbeitnehmervertretung zu installieren, ist unverhältnismässig.

Verzicht muss möglich sein

Der Verzicht auf eine Arbeitszeiterfassung oder deren Vereinfachung muss im Rahmen von individuellen Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer möglich sein. Dies vor allem auch darum, weil immer mehr Arbeitnehmende in der Gestaltung ihrer Arbeitszeit selber verfügen können (Homeoffice, Tätigkeit ausserhalb des Unternehmens, Kader, Jahresarbeitszeitmodelle etc.). Viele Unternehmungen haben sich in den letzten Jahren nicht ans Arbeitsgesetz gehalten. Nicht weil sie damit den Arbeitnehmerschutz nicht gewähren wollten, sondern weil die gesetzliche Bestimmung über die Arbeitszeiterfassung der aktuellen Lebens- und Arbeitswelt nicht mehr Rechnung trägt.