19.12.2015 / Sessionsbericht / /

Eine Session mit Respekt

Sessionsbericht von Elisabeth Schneider-Schneiter

In der Herbstsession habe ich mich derart bewusst vom Parlamentsbetrieb im Bundeshaus verabschiedet, um Abschied genommen zu haben, falls es mit der Wahl nicht klappen würde. So bin ich am 30. November 2015 ins Bundeshaus gegangen, als ob es mein erster Tag gewesen wäre. Im Wissen darum, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass mir die CVP und die Baselbieter Stimmberechtigten nochmals das Vertrauen schenken, für eine weitere Legislatur die Geschicke der Schweizer Politik mit zu gestalten. Deshalb nochmals ein ganz herzliches Dankeschön, ich werde das Amt weiterhin mit grossem Respekt ausfüllen.

Respekt war auch das Thema der Antrittsrede von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder. Mit eindrücklichen Worten eröffnete sie die 50. Legislatur und begrüsste die bisherigen und die 54 neuen Mitglieder des Nationalrates mit den Worten, dass Freiheit und Eigenverantwortung, Demokratie und Rechtsstaat, Toleranz und Solidarität, Leistungsbereitschaft und Verlässlichkeit, Offenheit und Respekt, Werte sind, welche unser Land so erfolgreich gemacht hätten und wir diese zu verteidigen haben. Ich stimme ihr vollumfänglich zu.

Mit Respekt wurden dann auch die Sachgeschäfte behandelt. Vorab das Budget. Nach zwei Wochen harten Ringens um das Bundesbudget ist dieses nun unter Dach und Fach. Nur das Portemonnaie der Bauern wird vom Sparhammer verschont. Für das nächste Jahr budgetiert das Parlament ein Defizit von 496 Millionen Franken, bei Einnahmen von 66,733 Milliarden Franken und Ausgaben von 67,229 Milliarden Franken. Mit den ausserordentlichen Einnahmen beläuft sich das Defizit auf 351 Millionen Franken.

In einer Sonderdebatte wurde eingehend über die Flüchtlingsherausforderung und über mögliche Lösungsansätze diskutiert. Dabei war man sich zwar einig, dass das Grenzwachkorps aufgestockt werden soll, man war sich aber auch einig, dass aufgrund der 750‘000 täglichen Grenzübertritte eine systematische Kontrolle an den Grenzen nicht möglich ist.

Mit Respekt liefen auch die Bundesratswahlen ab. Dabei hat die CVP den Anspruch auf einen zweiten Sitz der SVP anerkannt. Von wilden Kandidaten haben übrigens lediglich die Medien geträumt. Der Weinbauer aus dem Waadtland Guy Parmelin war für mich wählbar und ich freue mich, dass sich die Bundesversammlung für ihn entschieden hat. Herzliche Gratulation! Ich hoffe nun, dass die grösste Partei nun mit diesem zweiten Sitz Regierungsverantwortung übernimmt, statt Oppositionspolitik zu betreiben.

Teilweise mit Spitzenresultaten wurden die sechs bisherigen Mitglieder des Bundesrates im Amt bestätigt. Unsere Doris Leuthard wurde mit sehr guten 215 Stimmen als amtsälteste Bundesrätin wiedergewählt. Ich freue mich, wenn die CVP mit ihr im Jahr 2017 das Bundespräsidium übernehmen kann. Und ebenfalls mit einem Spitzenresultat (230 von 234 gültigen Stimmen) wurde der CVPler Walter Thurnherr zum Bundeskanzler gewählt. Damit ist die CVP im Bundesratszimmer wieder mit zwei Mitgliedern vertreten.

Eindrücklich war die Abschiedsrede der Nationalratspräsidentin für die Ende Jahr zurücktretende Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Sie würdigte ihre Beharrlichkeit und Dossierfestigkeit und auch ihren feinen, trockenen Humor. Widmer-Schlumpf, die während ihrer Amtszeit oft von ihrer ehemaligen Partei kritisiert wurde, bedankte sich für das Vertrauen. In ihrer Abschiedsrede sprach sie über den Sinn der Teilung von Macht. Die Bundesverfassung lege fest, welche Kompetenzen das Volk, das Parlament, die Regierung und die Justiz hätten. Für alle seien Grenzen festgelegt, betonte Widmer-Schlumpf. Der Weg der Schweiz bestehe darin, einander zuzuhören, andere Meinungen und Minderheiten zu respektieren und Kompromisse zu suchen. Eveline Widmer-Schlumpf wird eine grosse Lücke hinterlassen. Man kann gespannt sein, wie diese Lücke nun geschlossen wird. Eines ist klar, der Kompetenzverlust kann nicht so einfach kompensiert werden.

Und zum Schluss noch eine wenig Weihnachten: Das weihnächtlich geschmückte Bern hat einen ganz besonderen Reiz. Die wunderschön geschmückte Altstadt mit den Weihnachtsmärkten, auf welchen es nach Glühwein und Marroni riecht, brachte Weihnachtsstimmung. Auch der wunderbar geschmückte Weihnachtsbaum in der Kuppelhalle des Bundeshauses sorgte für Besinnlichkeit. Und in Weihnachtsstimmung sind nun hoffentlich auch Sie.

Frohe Weihnachten.

Ihre Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin

(Bild: CVP-Fraktion Dezember 2015)