19.10.2016 / Communiqués / / ,

Franz Meyer ist neuer Präsident der Umweltschutz- und Energiekommission

Seit dem 1. Oktober 2016 ist Franz Meyer (CVP, Grellingen) Präsident der Baselbieter Umweltschutz- und Energiekommission (UEK) und löst in dieser Funktion Christine Gorrengourt (CVP Ettingen) ab, welche aber Mitglied der Kommission bleibt.

Zum Wechsel im UEK-Präsidium kommt es, weil Franz Meyer in seinem Jahr als Landratspräsident (2015/2016) keiner Kommission angehörte, nun aber als ordentliches Landratsmitglied neu Mitglied der UEK wird. CVP-Landrat Markus Dudler (Arlesheim), bisher Kommissionsmitglied, ist seit dem 1. Oktober 2016 Ersatzmitglied. Franz Meyer war von 2011 – 2015 Präsident der Bau- und Planungskommission BL und bringt somit eine reiche Erfahrung und Kompetenz für das Präsidium mit.

Christine Gorrengourt war von Juli 2015 bis September 2016 Kommissionspräsidentin. In diese Zeit fällt u.a. die Totalrevision des Energiegesetzes, welches im Juni 2016 vom Landrat mit 80 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Das Gesetz regelt u.a. die Gewinnung von Energie im Untergrund nach aktuellem Kenntnisstand, ermöglicht den Gemeinden eine eigene Energieplanung und setzt vor allem auf die Energieeffizienz von Gebäuden. Damit die Finanzierung des Baselbieter Energiepakets auch künftig sichergestellt werden kann, entschied der Landrat, dem Stimmvolk die Einführung einer Energieabgabe zur Finanzierung von Fördermassnahmen im Energiebereich zum Beschluss vorzulegen (Abstimmungsvorlage vom 27. November 2016). Das revidierte Energiegesetz war die erste Totalrevision, welche unter der neuen Landratszusammensetzung verabschiedet wurde. Die deutliche Zustimmung war einer konstruktiven Kommissionsberatung unter UEK-Präsidentin Christine Gorrengourt und der fruchtbaren Zusammenarbeit der verschiedenen Fraktionen zu verdanken.