09.02.2017 / Newsletter / /

Nachrichten aus dem Landrat

Nachrücken in den Landrat / Angelobung

Heute war die Angelobung unserer neuen Fraktionskollegin Béatrix von Sury d’Aspremont, Gemeinderätin (Vizepräsidentin) aus Reinach. Sie wird in der Justiz- und Sicherheitskommission Einsitz nehmen.

Interview mit Béatrix

Liebe Béatrix wie fühlst du dich an diesem Tag, was sind deine ersten Eindrücke?

„Es war ein interessanter und spannender Tag, sei es wegen der Umstellung auf Handbetrieb und einem Stichentscheid des Landratspräsidenten.“

Was ist deine Motivation für den Landrat oder generell dich politisch zu engagieren?

„Als Gemeindepolitikerin ist es natürlich sehr interessant zusätzlich den Ablauf auf Kantonsebene zu erleben und sich dort mit seinen Gemeindeerfahrungen einzubringen. Ich engagiere mich gerne fürs Allgemeinwohl, weil ich das als Bürgerpflicht verstehe.“

 Welche Scherpunkte versuchst du im Landrat zu setzen?

„Ich möchte mich vor allem für Bildungs-, Sozial- und Umweltfragen einzusetzen.

Auf was bist du am meisten gespannt?

„Auf meinen ersten offiziellen Einsatz als Fraktionsprecherin.“

Der Fraktions-Newsletter dank dir für das Interview und wünscht dir viel Erfolg und Spass im neuen Amt!

Ihre Fraktion in der Übersicht

Nach der heutigen Angelobung von Béatrix von Sury d’Aspremont und den Ersatzwahlen in den Kommissionen geben wir ihnen einen Überblick über unsere Fraktion:

  • Felix Keller, Allschwil: Fraktionspräsiden; Bau- und Planungskommission
  • Marie-Therese Müller (BDP), Reinach: Fraktions-Vizepräsidentin; Geschäftsprüfungskommission
  • Christine Gorrengourt-Thüring, Ettingen: Umweltschutz- und Energiekommission; Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
  • Franz Meyer, Grellingen: Präsident Umweltschutz- und Energiekommission
  • Béatrix von Sury d’Aspremont: Justiz- und Sicherheitskommission
  • Pascal Ryf, Oberwil: Vizepräsident Personalkommission; Bildung- Kultur- und Sportkommission
  • Marc Scherrer, Laufen: Volkswirtschaft- und Gesundheitskommission
  • Simon Oberbeck, Birsfelden:  Finanzkommission
  • Markus Dudler, Arlesheim: Petitionskommission

Die Homepage des Kantons „baselland.ch“ gibt ihnen mit den Dossiers zu den einzelnen Mitgliedern des Landrats Informationen zu weitere Aufgabe, eingereichten Vorstössen, Abstimmungsverhalten und sogar der Vergütungen.

Abstimmungsanlage ausser Betrieb

 Wenn die Technik streikt kommt Markus Dudler, Mitglieder der Petitionskommission in seinem Nebenamt als Stimmenzähler der Fraktion zum Zug. Bei den verlangten namentlichen Abstimmungen hat Alex Klee, Leiter Ratsdienst beim Aufrufen der einzelnen Landräte und Einholen deren Abstimmungsverhalten viel zu tun. Laute „Jas“, „Neins“ oder „Enthaltungen“ klingen nach alphabetischer Reihenfolge durch den Raum.

2. Lesung Teilrevision des Personalgesetzes

Pascal Ryf, Vizepräsident der Personalkommission kämpft nochmals mit Erfolg für die Regierungsratsvorlage, da wir es nicht als zielführend erachten den Kündigungsschutz der Kantonsangestellten gemäss OR ins Personalgesetz aufzunehmen. Wir haben uns mit dem Resultat 44:44 Stichentscheid unseres Landratspräsidenten Philipp Schoch gegen den Antrag für Rückkommen auf die Kommissionsfassung seitens der FDP und SVP durchgesetzt.

2. Lesung Gemeinderegionengesetz

Die Grundlagen zu einem Gemeinderegionengesetz wurde in der Kantonsverfassung neu verankert.

 2. Lesung Amtszeitbeschränkung

Die Abschaffung der Amtszeitbeschränkung wurde zu Händen einer Volksabstimmung beschlossen. Unsere Fraktion hat sich gegen diese Aufhebung eingesetzt

Tramverbindung Margarethenstich, Realisierungskredit

Dem Kredit wird zugestimmt, nun steht der Realisation nichts mehr im Wege.

Unser Fraktionspräsident Felix Keller von der Bau- und Planungskommission erläutert in seinem Statement, dass das Projekt nicht nur eine schnellere Verbindung vom Leimental zum Bahnhof beinhaltet, sondern ein wichtiges Puzzleteil im Tramnetzt im Grossraum Basel darstellt; so wird die Innenstadt merklich entlastet und notwendige Ausweichrouten bei einem Störfall entstehen. Weiter werden mit dem Margarethenstich mehr umsteigefreie Verkehrsverbindungen (Roche, Messe Basel, Bad. Bahnhof) angeboten.

Motion von Sabrina Corvini-Mohn, Harmonisierung und Koordination von Sozialleistungen

Unsere Fraktion ist bereit die Motion – gemäss Wunsch der Regierung – in ein Postulat umzuwandeln. Da die überwältigte Mehrheit dieses Postulat überwiesen hat und die Motion bei der Einreichung breit abgestützt war, ist der Regierungsrat und die Verwaltung nun in der Pflicht eine ausführliche Prüfung durchzuführen und entsprechenden Bericht zu verfassen – dies im Sinne der ersten Forderung der Motion, wonach für eine wirksame Armutsbekämpfung im Kanton Basel-Landschaft die Wechselwirkungen der verschiedenen kantonalen und kommunalen Sozialleistungen im Gesamtsystem nachvollziehbar aufgezeigt werden soll, dies insbesondere für die Wirksamkeit der einzelnen Beiträgen, in Bezug aufeinander und im Zusammenspiel mit den Steuern.

Wir sind gespannt auf diesen Bericht und behalten uns vor allfällig nötige Reformen einzuleiten.

Besuchen Sie uns in Liestal!

Die Sitzungen des Landrats finden – ausser im Juli und August – in der Regel zweimal im Monat an einem Donnerstag im Liestaler Regierungsgebäude statt. Sie beginnen um 10 Uhr, dauern bis 12 Uhr und werden von 13.30 bis 16.30 Uhr fortgesetzt. Die Debatten sind öffentlich. Für das Publikum ist auch eine Tribüne reserviert. Den Sitzungskalender finden Sie hier. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!