Communiqués

Informationsveranstaltung vom 27. April 2021

Kick-Off ReBranding – Online-Informationsveranstaltung vom 27. April 2021 der CVP Basel-Landschaft zum Namensänderungsprozesses Die CVP Basel-Landschaft hat im Rahmen des Namensänderungsprozesses am 27. April eine abendliche Informationsveranstaltung für ihre Mitglieder durchgeführt. Dieser Anlass wurde rege genutzt, um sich aus erster Hand zu den einzelnen Punkten zum bevorstehenden Namenswechsel zu informieren, Unsicherheiten zu klären, ...

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Nachrichten aus der Landratssitzung vom 22. April 2021

Änderung des Gesetzes über die Organisation und die Geschäftsführung des Landrats (Landratsgesetz): Abstimmungen in Abwesenheit bei Krisensituationen (erste Lesung) Die gegenwärtige Corona-Krise hat auch den Landratsbetrieb vor grosse Herausforderungen gestellt. Zwar war der Landrat eines der ersten Parlamente im Land, das zu Beginn der Pandemie wieder zusammenkam, dies jedoch unter erschwerten Bedingungen und Unsicherheiten. Dies […]

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Nachrichten aus der Landratssitzung vom 25. März 2021

Sammelvorlage betreffend zwei Vorstösse zum Thema Prämienverbilligung Mit dieser Sammelvorlage, die ein Postulat von Béatrix von Sury und eines von Adil Koller beantwortet, lieferte die Regierung eine umfassende Auslegeordnung der Prämienverbilligung und zeigte mögliche Systemanpassungen auf. Ob in Baselland aktuell noch Handlungsbedarf bestehe, darüber könne man unterschiedlicher Meinung sein, erläuterte Fraktionssprecher Franz Meyer. Es...

Communiqués

Dieser Abstimmungssonntag hat die Weichen für die Zukunft gestellt!

Am heutigen Abstimmungssonntag durfte die Baselbieter Stimmbevölkerung insgesamt über drei nationale und drei kantonale Vorlagen entscheiden. Das Resultat der eidgenössischen Abstimmungen ist für die CVP Basel-Landschaft nicht überraschend, die kantonalen Ergebnisse erfreuen umso mehr. JA zum Verhüllungsverbot Mit der Annahme der Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» folgt das Volk dem Initiativkomitee und fordert damit eine Regelun...

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Nachrichten aus dem Landrat

Nachrichten aus der Landratssitzung vom 11.02.2021 Anpassungen bei Einbürgerungen Intensiv diskutiert wurde an der vergangenen Landratssitzung das System der Vergabe des Bürgerrechts, da dazu zwei Motionen traktandiert waren. So wurde einerseits die Motion von Thomas Noack behandelt, welche forderte, dass die Bürgerräte abschliessend über das kommunale Bürgerrecht entscheiden sollen und nicht mehr die Bürgergemeindeversammlungen. Dies [&he...

Communiqués

Medienmitteilung CVP Baselland zur Forderung eines härteren Grenzschutzes COVID_19

Die CVP Baselland widerspricht den nationalen Parteispitzen zu den Massnahmen eines harten Grenzschutzes. Die vorgeschlagenen Massnahmen sind kaum nützlich und nicht durchführbar. In einem offenen Brief an den Bundesrat fordern die Spitzen aller grossen nationalen Parteien ein rigides Grenzregime. Neben einem negativen Test für Einreisende (Punkt 1) wird unter anderem im Brief unter Punkt 5 […]

Communiqués

Medienmitteilung der CVP Baselland zu den Abstimmungsergebnissen vom 29. November 2020

Ein nationalerAbstimmungssonntag im Sinne der CVP Baselland Die CVP Baselland begrüsst, dass beide nationalen Initiativenabgelehnt worden sind. Die kantonale Vorlage über Beiträge an Geschäftsmieten aufgrund von Covid-19 wurde entgegen der Haltung der CVP BL angenommen. Mit dem Nein zur Konzernverantwortungsinitiative ist nun der Weg frei für den realistischen und umsetzbaren Gegenvorschlag von Bundesrat und Parlament. […]