• Newsletter 18.11.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 14.11.2019.   Binningen, BLT Linien 10/17, Doppelspurausbau Spiesshöfli und Instandsetzung Bottmingerstrasse, Ausgabenbewilligung für die Realisierung Am vergangenen Donnerstag stimmte der Landrat einstimmig für den Kredit für den Doppelspurausbau Spiesshöfli und Instandsetzung der Bottmingerstrasse in Binningen. Mit der Realisierung des wichtigen und bereits seit langem geplante Projekt, das eine...

• Newsletter 07.11.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 31.10.2019. Nach der ersten Lesung vor zwei Wochen, wurden vergangenen Donnerstag die Änderung des Bildungsgesetz betreffend Akkreditierung sowie Bezeichnungs- und Titelschutz im Hochschulbereich, die Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung zur Erhöhung des Mindestanspruchs für Kinder auf Prämienverbilligung und die Änderung des Kantonalen Alkohol- und Tabak...

• Newsletter 19.10.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 17.10.2019. In erster Lesung wurden in der Landratssitzung drei unbestrittenen Gesetzesänderungen behandelt: Änderung des Bildungsgesetz betreffend Akkreditierung sowie Bezeichnungs- und Titelschutz im Hochschulbereich Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung zur Erhöhung des Mindestanspruchs für Kinder auf Prämienverbilligung Änderung des Kantonalen Alkohol...

• Newsletter 29.09.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 26.09.2019. Als einzige Vorlage des Regierungsrats wurde an der vergangenen Landratssitzung die Überprüfung Eigentümerstrategie Messe Schweiz behandelt. Unbestritten wurde der Absicht des Regierungsrats, die kantonale Beteiligung an der MCH Group ins Finanzvermögen zu transferieren, vom Landrat zur Kenntnis genommen und das entsprechende Postulat abgeschrieben. Mehr zu diskutieren gab jedoch das [&helli...

• Newsletter 14.09.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 12.09.2019. Nachdem vor zwei Wochen bereits die erste Lesung zur Revision des Ruhetagsgesetzes sowie zur Änderung des Kirchengesetzes stattfanden, wurden diese beiden am vergangenen Donnerstag durch den Landrat beschlossen. Polizeieinsatz bei Fussballspielen Die Interpellation betreffend die Kosten für Polizeieinsätze an Spielen des FC Basel löste eine Diskussion über die Ausschreitungen […]

• Newsletter 31.08.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus der Landratssitzung vom 29.08.2019. Knapp zwei Monaten nach der konstituierenden Sitzung vom 1. Juli fand vergangenen Donnerstag wieder eine Landratssitzung statt. Bei dieser sehr speditiven Sitzung – 58 von 64 Traktanden konnten behandelt werden – zeigte sich, dass die neu zusammengesetzte CVP/glp-Fraktion gut zusammenarbeitet. Revision des Ruhetagsgesetzes – 1. Lesung Die Revision des […]

• Newsletter 01.07.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Die heutige erste Landratssitzung der neuen Legislatur – die auch für unsere neue CVP/glp-Fraktion die erste war – stand ganz im Zeichen der Konstituierung. So wurden zuerst alle Landrätinnen und Landräte nach Wahlkreisen, sowie die neu gewählte Regierungsrätin Kathrin Schweizer angelobt. Die CVP/glp-Fraktion Die neue Fraktion setzt sich aus folgenden 11 Personen zusammen: Patricia Bräutigam […]

• Newsletter 22.05.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Landratssitzungen vom 08. + 16.05.2019 Bei dieser Sitzung, welche auf zwei Tage verteilt wurde, stand vor allem die Steuervorlage «SV17» von unserem Regierungsrat Anton Lauber im Zentrum. Diese Vorlage ist die Implementation des Steuerteils der Bundesvorlage STAF, welche am letzten Sonntag zur Freude und Genugtuung der CVP angenommen wurde. Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton […]

• Newsletter 10.04.2019

  Nachrichten aus dem Landrat 04.04.2019

  Landratsitzung vom 04.04.2019 Nach den Wahlen ging die Arbeit im Landrat an diesem verschneiten Apriltag weiter. Die CVP konnte ihre Anzahl Sitze verteidigen, muss aber die Nicht-Wiederwahl von Claudia Brodbeck aus dem Wahlkreis Oberwil mit Bedauern zur Kenntnis nehmen. Sie hat sich innert kürzester Zeit im Landrat eingearbeitet und muss nun im Sommer bereits wieder […]

• Newsletter 27.03.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Nachrichten aus dem Landrat 21.03.2019 Die letzte Landratssitzung vor dem 31. März, den kantonalen Wahlen, stand ganz im Zeichen der Resolution zum Klimanotstand «Climate Emergency». Climate Emergency Felix Keller, unser Fraktionspräsident, richtet sich bei dieser epischen, ca. 4 Stunden langen Diskussion mit über 40 Voten, mit treffenden Worten an den Landrat. Der Erhalt unserer natürlichen […]

• Newsletter 04.02.2019

  Nachrichten aus dem Landrat

  Motiviert startete unsere Fraktion an den beiden Donnerstagen vom 17. und 31. Januar die Arbeit im Landrat im Jahr 2019. Der erste Tag stand auch im Zeichen des Parteitages beim neuen Leuchtturm des Kantons am neuen Campus der FHNW in Muttenz, wo die Kandidierenden der Landratswahlen nominiert und Abstimmungsparolen gefasst wurden. Eingereichte Vorstösse Béatrix von […]

• Newsletter 18.12.2018

  Nachrichten aus dem Landrat

  Mittwoch und Donnerstag, 12.+13. Dezember, waren von der Budgetdebatte geprägt. Am Mittwochabend organisierte Pascal Ryf einen wunderbaren Abend im Restaurant Schlüssel in Reinach, wo das traditionelle Fraktionsweihnachtsessen mit unser Präsidentin Brigitte Müller-Kaderli und dem Präsidenten unser Fraktionspartnerpartei BDP Marc Bürgi stattfand. Mit einem hervorragenden Essen liessen wir das vergangene Jahr revuepassieren. Für Elisabeth He...