Sessionsbericht

Sessionsbericht 16.03.2018

Werte halten die Schweiz zusammen

Werte sind für eine Gesellschaft zentral. Dass sich die CVP als verbindende Partei zwischen den beiden Polen auf solche Inhalte konzentriert ist richtig und stärkt den Gemeinsinn und damit Stabilität und Sicherheit. Dass das System der Werte kontrovers diskutiert werden kann, zeigt die Wertedebatte, welche innerhalb unserer Partei aktuell geführt wird. Ich wünsche mir eine […]
Sessionsbericht 01.10.2017

Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden

Ich gebe zu, ich bin erschrocken ob der Wahl dieses Zitates unseres neu gewählten Tessiner Bundesrates Ignazio Cassis anlässlich der Annahme seiner Wahl. Sowohl die Zitierte als auch der geschichtliche Hintergrund des Zitates passen überhaupt nicht zu einer liberalen bürgerlichen Politik. War doch die Verfasserin Rosa Luxemburg die Verkörperung des Antikapitalismus schlechthin. Lässt man aber […]
Sessionsbericht 19.06.2017

Keine Lust mehr

Die Sommersession 2017 ist Vergangenheit und wir haben wieder eine bunte Palette von wichtigen und weniger wichtigen Geschäften verabschiedet. Wir haben über die Luftfahrt bis zur Kronzeugenregelung, über die Armee bis zur IV, von Bürokratieabbau bis zur Förderung von Start-ups gesprochen. Und wir haben 23 Stunden Zeit verbracht, um parlamentarische Vorstösse zu beraten. Der wirkliche […]
Sessionsbericht 18.03.2017

Der Spatz in der Hand

Die Frühlingssession ist mit vielen Schlussabstimmungen zu Ende gegangen. Von der Prämienbefreiung von Kindern bei der Krankenkasse, über die Bekämpfung der Schwarzarbeit bis hin zum Tabaksteuergesetz, haben die beiden Räte in den letzten beiden Wochen intensiv beraten und beschlossen. Das wohl wichtigste Geschäft war aber die Vorlage Altersvorsorge 2020, welche während Jahren von der Verwaltung […]

Sozialwerke
Sessionsbericht 22.12.2016

Liebe ist überall zu finden

Wie können wir einen Volksauftrag umsetzen, welcher zwar die Zuwanderung beschränken will, sich aber in Bezug auf die Weiterführung des bilateralen Wegs nicht ausspricht? Das Parlament hat es sich bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative deshalb nicht einfach gemacht. Verabschiedet wurde schliesslich eine Lösung, welche die Zuwanderung nicht beschränken wird und ausser einem administrativen Mehraufwand für […]
Sessionsbericht 01.10.2016

Energiestrategie, Nationalstrassen und Entwicklungshilfe in der Republik Moldau

Mit den gestrigen Schlussabstimmungen haben die eidgenössischen Räte die Herbstsession abgeschlossen. Wiedergutmachung für Verdingkinder, erleichterte Einbürgung der dritten Ausländergeneration, Revision des Ausländergesetzes und Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, Gesundheitsberufe, Mehrwertsteuer u.v.a.m. wurden emotionsgeladen diskutiert. Eine der wichtigsten Vorlagen war wohl das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050,...

Service Public & Verkehr
Sessionsbericht 18.06.2016

Eine konstruktive Aussenpolitik ist zentral für die Schweiz

Die Schweiz liegt im Herzen Europas und ist wirtschaftlich eng mit den europäischen Staaten vernetzt. 60% der Schweizer Exporte gehen in die EU, 80% der importierten Güter stammen aus der EU. Die Schweiz nimmt in der globalisierten Wirtschaft einen Spitzenplatz ein und sorgt damit für Arbeitsplätze und für Wohlstand. Damit das so bleibt, brauchen wir […]
Sessionsbericht 19.03.2016

Ein bunter Frühlingsstrauss

Sessionsbericht von Elisabeth Schneider-Schneiter Gross war die Freude, dass die Stimmbevölkerung am 28. Februar 2016 die Durchsetzungsinitiative deutlich bachab geschickt hat. Dieser Entscheid macht es nun möglich, dass die vom Parlament beschlossene Verschärfung des Ausschaffungsrechts von kriminellen Ausländern im Oktober dieses Jahres in Kraft gesetzt werden kann. Eine obligatorische Landesverweisung erfolgt bei Verbrechen, bei denen [&he...
Sessionsbericht 19.12.2015

Eine Session mit Respekt

Sessionsbericht von Elisabeth Schneider-Schneiter In der Herbstsession habe ich mich derart bewusst vom Parlamentsbetrieb im Bundeshaus verabschiedet, um Abschied genommen zu haben, falls es mit der Wahl nicht klappen würde. So bin ich am 30. November 2015 ins Bundeshaus gegangen, als ob es mein erster Tag gewesen wäre. Im Wissen darum, dass es keine Selbstverständlichkeit […]
Sessionsbericht 04.10.2015

Parlamentarische Versammlungen für eine bessere (Schweiz) Welt

Sessionsbericht Herbstsession 7. – 25. September 2015 und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 28. September – 2. Oktober 2015 Lesen, analysieren, verstehen, beraten, entscheiden – Ich habe nicht gezählt, wie viele Male ich diesen Prozess in den letzten 4 Wochen durchgespielt habe. Ein Prozess, welcher für uns Parlamentarier grundsätzlich ist, um sich im politischen Spannungsfeld […]
Sessionsbericht 23.06.2015

Sessionsbericht von NR Elisabeth Schneider-Schneiter

Sommersession 1. bis 19. Juni 2015 Das Nein zur Armeereform und damit zur Zukunft der Armee ist typisch für die Polarisierung der SVP und der SP in den verschiedensten Sachfragen, bei welchen in den nächsten Jahren Ergebnisse gefunden werden müssen. Kompromisse und sachliche Lösungen sind nicht mehr gefragt, man könnte ja Wischi-Waschi werden, weil man […]
Sessionsbericht 12.12.2014

Sessionsbericht Wintersession 2014

Die Wintersession war geprägt von einer intensiven Debatte über die Energiestrategie 2050. Der Nationalrat hat in dieser Session die wichtigsten Pflöcke für die Energiewende gesetzt. So wurden Richtwerte der Strategie im Bereich Energieverbrauch und –produktion definiert, finanzielle Förderinstrumente für die erneuerbaren Energien, inkl. Wasserkraft entwickelt, Massnahmen für die Steigerung der Energieeffizienz, vor allem bei den [&hel...

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