Sicherheit
Sicherheit im Alltag bedeutet Lebensqualität. Sicherheit dient dem Individuum, der Familie, dem Quartier, der Gemeinde, dem Kanton und dem Wirtschaftsstandort Schweiz. Die CVP erachtet die Milizarmee als das bestmögliche Sicherheitsinstrument für die Schweiz. Neue, globale Bedrohungsszenarien erfordern jedoch neue Lösungsstrategien. Dazu gehört auch die Teilnahme der Schweiz in internationalen Organisationen wie der UNO oder der OSZE.
Dank der CVP
- wird die Schweizer Armee gestützt. Sie soll ihre wichtigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen können und für aktuelle Gefahrenlagen gerüstet sein. Deshalb hat die CVP jeden Vorstoss, welcher gegen die Armee war, bekämpft.
- ist die Schweiz erfolgreich im Ausland bei friedenserhaltenden und humanitären Einsätzen engagiert (Armee XXI). Von solchen Einsätzen profitiert auch die Sicherheit in der Schweiz, deshalb wurden sie von der CVP unterstützt.
- profitiert die Schweizer Polizei von in Europa gesammelten Daten zur Kriminalitätsbekämpfung (Schengener Informationssystem). Die CVP hat de Unterzeichnung des Schengen Abkommens (Schengener Informationssystem) befürwortet.
- ist die Schweiz ein aktives Mitglied in internationalen Organisationen.
In Zukunft will die CVP
- die Neutralität der Schweiz wahren.
- die Milizarmee zeitgemäss und bedrohungsgerecht reformieren und die Angriffe auf die Armee von Links und Rechts abwehren.
- alternative Wehrmodelle wie Modelle mit Durchdienern, Teilzeitsoldaten oder Profis je nach Auftrag und Bedarf prüfen.
- verstärkt sichtbare Polizeipräsenz.
- Cyberkriminalität bekämpfen.
- Jugendkriminalität weiterhin bekämpfen und Hooliganismus eindämmen.
- vermehrt in internationalen Kooperationen mitarbeiten.
Positionspapiere und Resolutionen zum Thema Sicherheit |
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„Sicherheit fängt zu Hause an!“ (Juli 2015) |
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Resolution der CVP Schweiz: Dschihadismus und Extremismus – Nein zu modernen Söldnern! (September 2014) |
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Die CVP für eine sichere Schweiz – auch in Zukunft! (Juli 2013) |
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Schweizer Städtepolitik – Die Sicherheit im Alltag in den schweizerischen Städten |
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Damit König Fussball regiert und nicht die Chaoten – Gemeinsam gegen |
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Heimat ist dort, wo man sich sicher fühlt – Sicherheit schafft Erfolg (März 2011) |
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Schutz vor Cyberwar (November 2010) |
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Für mehr Schutz im Internet (November 2010) |
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Sicherheit durch eine moderne Armee gemäss heutigen Bedürfnissen |
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Mehr Sicherheit im Alltag – dank Respekt (Mai 2008) |
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Vision Z: Aktionsplan für eine gewaltfreie Jugend (September 2007) |
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Vernehmlassungen zum Thema Sicherheit |
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Bundesgesetz über die Informationssicherheit (Juli 2014) |
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Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee |
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Vorentwurf zur Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes (Juli 2013) |
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Entwurf Bundesgesetz über den zivilen Nachrichtendienst (NDG) (Juni 2013) |
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Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBG) (Oktober 2012) |
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Strategie Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015+ (Februar 2012) |
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Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen |
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Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen |
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Tätigkeitsverbot und Kontakt- und Rayonverbot (Mai 2011) |
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Übereinkommen vom 30. Mai 2008 über Streumunition (Februar 2011) |
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Genehmigung und Umsetzung des UNO‐Feuerwaffenprotokolls und Änderung |
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Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes (März 2010) |
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VBS Sicherheitspolitischer Bericht (März 2009) |
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Verfassungsbestimmung Hooliganismus (April 2007) |
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Revision 09 der Militärgesetzgebung (November 2006) |
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Änderung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren |
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